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Portugals Präsident Anibal Cavaco Silva gewinnt erneut die Wahl
Überzeugend mit einem Wahlergebnis von rund 53,3 Prozent wurde Cavaco Silva am Sonntag wieder zum Präsidenten gewählt und erreichte die absolute Mehrheit bereits im ersten Wahlgang.
Schon im Vorfeld zeichnete sich dieses Ergebnis in den Umfragen ab. Cavaco Silvas Gegenkandidat, der Schriftsteller Manuel Alegre, blieb abgeschlagen mit nur 19,7 Prozent zurück. Der 74-jährige Sozialist Alegre wurde von José Sócrates´ Sozialistischer Partei (PS) und dem Linksblock (Bloco Esquerda) unterstützt, nachdem er bei der letzten Wahl im Jahr 2006 unabhängig kandidierte.
Ein triumphaler Erfolg für die rechtsliberale sozialdemokratische Partei PSD, die dem regierenden Ministerpräsidenten Sócrates eine bittere Niederlage bescherte: “Wir können nicht zufrieden sein” kommentierte Sócrates, der im Herbst 2009 die absolute Mehrheit im Parlament verlor und seither mit einer Minderheitsregierung an der Macht steht.
Schwerpunkt des Wahlkampfes war die Wirtschafts- und Finanzkrise, in der sich Portugal als ärmstes Land Westeuropas befindet und die laut Cavaco Silva (71) auf die verheerende Arbeit der sozialistischen Regierung Sócrates´ zurückzuführen ist.
Hatte sich Ànibal Cavaco Silva während seiner ersten Amtszeit im Palacio de Belém noch sehr ruhig verhalten, prangert er jetzt immer lauter die Minderheitsregierung an: „Wenn Portugal zur Rettung seiner Staatsfinanzen die Hilfe der EU und des Weltwährungsfonds (IWF) in Anspruch nehmen muss, ist dies die Schuld der Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten José Sócrates!“ Portugal strebt derzeit eine Gesundung der Finanzkrise ohne zu Hilfenahme des EU Rettungsschirms an.
Der Präsident Portugals verfügt vor allem über moralische Autorität, hat darüber hinaus aber auch das Recht der Auflösung des Parlaments.
Die Politikverdrossenheit der fast 10 Millionen Wahlberechtigten zeigte Wirkung, laut Wahlbehörde CNE beteiligten sich nur 52,5 % der Einwohner Portugals, im Distrikt Algarve gingen sogar nur 44 Prozent der Wähler zur Urne. Allerdings fielen in manchen Städten die Wahlcomputer aus technischen Gründen aus und verwehrten somit die Stimmabgabe mehrerer hundert Bürger, so der Bürgermeister von Faro.
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