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Präsidentschaftswahlen am kommenden Sonntag
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Der Anfang Januar gestartete Wahlkampf wird am Sonntag, den 23. Januar zu Ende gehen, dann sind 9,6 Millionen Portugiesen aufgefordert, an die Urne zu gehen.
Der amtierende Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva (71) der rechtsliberalen PSD rechnet mit einer weiteren Amtperiode und das nicht unbegründet, er liegt in den Umfragen ganz klar vorne (bei etwa bei 60 – 65 %).
Stärkster Konkurrent wird Manuel Alegre (74) der sozialistischen Partei PS sein, einer der populärsten portugiesischen Dichter der Gegenwart, er kommt laut Umfragen aber nur auf 15 bis 20 Prozent. Unterstützt wird Alegre von den Linken, dem Bloco Esquerda. Den Sozialisten um Ministerpräsident José Socrates droht allerdings ein großes Debakel. Bereits bei den Parlamentswahlen im Jahr 2009 verlor Sócrates seine absolute Mehrheit und steht seither an der Spitze einer Minderheitsregierung.
Cavaco Silva, der als der “Vater des Wirtschaftswunders” in den 80er und 90er Jahren gilt, fand im Vorfeld harte Worte gegen seine Widersacher: „Die gigantischen Auslandsschulden und die Arbeitslosigkeit haben eine beinahe explosive Situation geschaffen”, so der rechtsliberale Politiker: „Wenn Portugal zur Rettung seiner Staatsfinanzen die Hilfe der EU und des Weltwährungsfonds (IWF) in Anspruch nehmen muss, ist dies die Schuld der Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten José Sócrates!“, so Cavaco Silva, Professor der Ökonomie.
Das größte Problem für Cavaco Silva wird allerdings nicht die Konkurrenz sein, sondern eine wahrscheinlich sehr geringe Wahlbeteiligung, die Portugiesen scheinen vollkommen desinteressiert: ” Der Wahlkampf ist ohne jedes Interesse”, so die Tageszeitung “Diário de Notícias”. Der “Público” schreibt: “Dies war der niveauärmste Wahlkampf seit der Rückkehr Portugals zur Demokratie.”
Cavaco Silva, der bereits bei der Wahl 2006 seinen damaligen Konkurrenten Mário Soares klar degradierte, kann auf einen herausragenden Sieg im ersten Wahlgang hoffen. Das würde allerdings bedeuten, dass die Zusammenarbeit zwischen ihm und Sócrates noch weiter erschwert werden würde. Laut Verfassung hat das Staatsoberhaupt die Möglichkeit, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen: „Diese Waffe behalte ich mir aber nur für den äußersten Notfall vor. Ich habe wenig Neigung, die Atombombe einzusetzen.”, so Cavaco Silva. Die nicht zu erwartende Stichwahl wurde auf den 13. Februar festgesetzt.
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